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Israels Premierminister schließt Rücktritt aus

Archivmeldung vom 02.01.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.01.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Benjamin Netanjahu (2017)
Benjamin Netanjahu (2017)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat angekündigt, im Falle einer Anhörung im Zusammenhang mit den Korruptionsermittlungen gegen ihn an seinem Amt festzuhalten. Auch im Falle einer eventuellen Vorladung durch den Generalstaatsanwalt werde er nicht zurücktreten, sagte Netanjahu am Montag bei einem Staatsbesuch in Rio de Janeiro.

Konkret geht es um die Gewährung von rechtlichen Vergünstigungen für ein Telekommunikationsunternehmen. Dafür soll dieses positiv über ihn berichtet haben. Im Februar hatte die israelische Polizei bereits empfohlen, Anklage gegen Netanjahu wegen des Vorwurfs der Korruption in zwei Fällen zu erheben. Die Entscheidung über eine Anklageerhebung liegt beim Generalstaatsanwalt. Netanjahu wies die Vorwürfe in allen Fällen zurück. Vorwürfe dieser Art sind nicht neu: Schon in seiner ersten Amtszeit Ende der 1990er Jahre stand Netanjahu unter Korruptionsverdacht. 2009 wurde er trotzdem wieder zum Ministerpräsidenten gewählt und konnte dieses Amt 2013 und 2015 in vorgezogenen Neuwahlen verteidigen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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