Förderung erneuerbarer Energien: EU will Verfahren gegen Deutschland eröffnen

Joaquín Almunia

Foto: Fábio Rodrigues Pozzebom/ABr
Lizenz: CC-BY-3.0-br
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Beginn eines Verfahrens der EU-Kommission gegen die Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland steht unmittelbar bevor. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" hat sich EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia entschieden, förmliche Untersuchungen einzuleiten. Er könnte diesen Beschluss in den kommenden Tagen bekanntgeben.

Sollte das Verfahren seine Bedenken gegen Ausnahmeregelungen im Erneuerbaren-Energie-Gesetz bestätigen, drohen deutschen Unternehmen hohe Rückzahlungen. Almunia will überprüfen, ob ihre Befreiung von der EEG-Umlage eine unzulässige Staatsbeihilfe darstellt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur