Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen FDP verlangt europäisches Vorgehen gegen Telegram

FDP verlangt europäisches Vorgehen gegen Telegram

Freigeschaltet am 12.01.2022 um 18:11 durch Sanjo Babić
Zensur und Meinungsterror: Wer bestimmt in Deutschland darüber wer die "Richtige" und wer die "Falsche" Meinung besitzt? Viele fühlen sich vollständig nicht repräsentiert (Symbolbild)
Zensur und Meinungsterror: Wer bestimmt in Deutschland darüber wer die "Richtige" und wer die "Falsche" Meinung besitzt? Viele fühlen sich vollständig nicht repräsentiert (Symbolbild)

Foto: FlickreviewR
Lizenz: CC BY 2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Im Kampf gegen Radikalisierung und Hetze im Netz hat sich der FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki für ein gemeinsames europäisches Vorgehen gegen die Online-Plattform Telegram ausgesprochen. "Ein europäisches Vorgehen ist in jedem Fall sinnvoll. Das Internet kennt keine Nationalgrenzen", sagte er dem "Handelsblatt".

Ähnlich äußerte sich der FDP-Europapolitiker Moritz Körner. "Es braucht einen europäischen Gesetzesrahmen, um illegale Inhalte plattformunabhängig und grenzüberschreitend verfolgen zu können", sagte Körner dem "Handelsblatt". Der aktuell auf EU-Ebene verhandelte Digital Service Act biete dafür die beste Grundlage. Kritisch sieht Körner die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ins Spiel gebrachte Abschaltung von Telegram.

 "Sowohl nationale Alleingänge als auch Plattform-Verbotsstrategien wären gegen Hass-Postings wenig erfolgsversprechend", sagte er. "Hater würden einfach zu anderen Plattformen weiterziehen." Kubicki sieht die Sicherheitsbehörden am Zug, "in den entsprechenden Kanälen verstärkt zu ermitteln, um bei konkreten Gefährdungen unverzüglich einschreiten zu können". "Also dann, wenn aus der digitalen Vernetzung eine konkrete Gefahr in der Realität entsteht", sagte er.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Videos
Vorhersagen für 2022 von Inelia Benz
Vorhersagen für 2022 von Inelia Benz
Corona - Weiter ins Chaos oder Chance für ALLE?
Corona - Weiter ins Chaos oder Chance für ALLE?
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte radler in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige