Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Ukraine-Assoziierung korrigieren statt ratifizieren: Amsterdam will auf Bürger hören

Ukraine-Assoziierung korrigieren statt ratifizieren: Amsterdam will auf Bürger hören

Archivmeldung vom 14.04.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.04.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Mark Rutte Bild: Required attribution text: Fotograaf Nick van Ormondt
Mark Rutte Bild: Required attribution text: Fotograaf Nick van Ormondt

Die niederländische Regierung will eine Korrektur des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine durchsetzen. Das Dokument müsse die Wünsche der niederländischen Bürger berücksichtigen, die bei dem Referendum Anfang April mit „Nein“ gestimmt haben, wie der niederländischer Premierminister Mark Rutte erklärte. Dass berichtet das russische online Magazin "Sputnik".

Weiter heißt es auf deren deutschen Webseite: "Bei seiner Parlamentsrede am Mittwochabend erklärte Rutte, er wolle mit den anderen EU-Ländern darüber verhandeln und bis Sommer 2016 eine entsprechende Vereinbarung treffen. Beim Scheitern der Verhandlungen würden die Niederlande auch in Erwägung ziehen, das Abkommen überhaupt nicht zu ratifizieren.

„Wenn wir das nicht schaffen (Korrekturen – Anm. d. Red.), dann werden wir vorschlagen, das Abkommen nicht zu ratifizieren“, wird Rutte von der Agentur Reuters zitiert.

Am Dienstag waren die endgültigen Resultate der Volksabstimmung zur Ukraine-Assoziierung in den Niederlanden veröffentlicht worden. Dagegen stimmten 61 Prozent. Das Referendum ist juristisch nicht bindend, sondern trägt empfehlenden Charakter."

Quelle: Sputnik (Deutschland)

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte labend in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige