Singhammer warnt EU vor neuen Beitrittsverhandlungen mit Türkei

Archivmeldung vom 11.11.2015

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Johannes Singhammer Bild: Armin Linnartz / cducsu.de

Angesichts der Kritik der EU-Kommission an der Türkei hat der Vizepräsident des Deutschen Bundestags, Johannes Singhammer (CSU), davor gewarnt, die Beitrittsverhandlungen mit Ankara weiter voranzutreiben. "Der Fortschrittsbericht der EU-Kommission zur Türkei fällt mit Blick auf die Umsetzung demokratischer Grundwerte verheerend aus", sagte Singhammer der "Welt".

"Es gibt gravierende Defizite bei Menschenrechten, Religionsfreiheit und dem Recht auf freie Meinungsäußerung. Die Eröffnung weiterer Verhandlungskapitel bei den Beitrittsgesprächen darf es darum auf keinen Fall geben, das wäre das falsche Signal." Die Europäische Union sei eine "Wertegemeinschaft", so Singhammer. Darum müssten die Europäer nach einem solchen Bericht "ein klares Zeichen setzen".

Erster EU-Türkei-Gipfel soll noch 2015 stattfinden

Die EU-Regierungschefs wollen beim einem Sondertreffen zu Migrationsfragen am Donnerstag in Malta beschließen, dass angesichts der Flüchtlingskrise erstmalig ein EU-Türkei-Gipfel abgehalten werden soll: Das Gipfeltreffen soll noch in diesem Jahr stattfinden. Das meldet die "Welt" unter Berufung auf hochrangige informierte EU-Diplomatenkreise. "Der EU-Türkei-Gipfel soll noch im November, spätestens aber im Dezember stattfinden. Die Zeit drängt, es muss schnell passieren", hieß es dem Bericht zufolge in den Kreisen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur