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Großteil abgelehnter Asylbewerber reist freiwillig aus

Archivmeldung vom 23.10.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.10.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Abschiebeeinrichtung für Flüchtlinge Bild: opposition24.de, on Flickr CC BY-SA 2.0
Abschiebeeinrichtung für Flüchtlinge Bild: opposition24.de, on Flickr CC BY-SA 2.0

Zahlen aus Bund und Ländern zeigen, dass sich ein Großteil der abgelehnten Asylbewerber zu einer freiwilligen Ausreise bewegen lässt. Teilweise übertrifft die Quote der Freiwilligen die der Abgeschobenen um das Vierfache. Nach Informationen der "Welt" haben zwischen Januar und September allein rund 22.400 Flüchtlinge das Rückkehrförderprogramm REAG/GARP für die Ausreise in ihr Herkunftsland genutzt. Im gleichen Zeitraum wurden rund 11.500 Menschen abgeschoben.

REAG/GARP und weitere Rückkehrförderprogramme übernehmen die Reisekosten und unterstützen Rückkehrer aus bestimmten Herkunftsstaaten mit einer finanziellen Starthilfe. Das Programm REAG/GARP wird vom Bund, den Ländern und der EU finanziert. Im Durchschnitt kostet eine Ausreise mit dem REAG/GARP-Programm rund 420 Euro pro Person. Unter den häufigsten Zielländern der freiwilligen Rückkehrer sind das Kosovo, Serbien, Mazedonien, Albanien sowie Bosnien und Herzegowina. Andere Asylsuchende reisen aus, ohne dafür ein Programm zu nutzen.

"Wenn Menschen unabhängig von dem Programm ausreisen, tun sie dies oftmals ohne sich behördlich zu melden", sagte eine Sprecherin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Da es kein Ausreiseregister gibt, kann das Bundesinnenministerium keine zuverlässige Angabe zur Gesamtzahl der freiwilligen Ausreisen machen. Stichproben aus den Ländern zeigen aber, dass die freiwilligen Ausreisen die Abschiebungen teilweise um das vierfache übertreffen.

So hat Thüringen nach Informationen der "Welt" zwischen 1. Januar und 20. Oktober 2015 genau 177 Personen abgeschoben. Bayern verzeichnete im gleichen Zeitraum knapp unter 3000 Abschiebungen und ca. 9000 freiwillige Ausreisen. "Bei den freiwilligen Ausreisen verzeichnen wir eine stark steigende Tendenz", sagte ein Sprecher des bayerischen Innenministeriums. Die meisten Menschen kommen vom Balkan. Demgegenüber haben 862 Menschen eine freiwillige Ausreise beantragt.

Sachsen-Anhalt konnte bis 30. September rund 1300 Personen zur freiwilligen Ausreise bewegen, abgeschoben wurden 700.

Hessen hat im gleichen Zeitraum 1631 Asylbewerber abgeschoben. Freiwillig gingen 3210. Schleswig-Holstein verzeichnete bis Ende September 358 Abschiebungen und 565 freiwillige Ausreisen.

Auch andere EU-Staaten setzen auf freiwillige Ausreisen. So nutzten nach Informationen der "Welt" in Griechenland von Januar bis Ende August 3081 Menschen ein Rückkehrförderprogramm der Internationalen Organisation für Migration (IOM), in Österreich waren es 2152 Personen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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