Emil Sänze: „EU plant Verschärfung der CO₂-Flottengrenzwerte“
„Wenn eine CDU-Ministerin die nächste Eskalationsstufe der planwirtschaftlichen Steuerung der Industrie durch Brüssel kritisiert, sollte sie sich fragen, ob sie in einer grünschwarzen Landesregierung noch am richtigen Platz sitzt.“ Mit diesen Worten kommentiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die Reaktion von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut auf die Verschärfung der Abgasstufen Euro 6e-bis und Euro 6e-FCM durch die EU-Kommission.
Sänze weiter: "„Unter dem Deckmantel von Klimazielen wird eine bewährte Übergangstechnologie kaputtreguliert. Die Folge sind Arbeitsplatzverluste, steigende Kosten für Verbraucher und ein massiver Wettbewerbsnachteil für den europäischen Automobilstandort. Die Kritik von Hoffmeister-Kraut ist zwar richtig, kommt aber reichlich spät.
Ihre Partei hat die ideologische Fixierung auf den Verbrennerausstieg und die Übertragung nationaler Souveränität nach Brüssel jahrelang mitgetragen. Nun über die Folgen zu klagen, ist Heuchelei. Die AfD hingegen war von Anfang an die einzige politische Kraft, die vor diesen fatalen EU-Alleingängen gewarnt hat. Statt immer neuer Vorschriften brauchen wir Planungssicherheit für Hersteller und bezahlbare Lösungen für die Bürger. Baden-Württemberg lebt vom Automobil – und es ist höchste Zeit, dass wir uns gegen die Brüsseler Überregulierung wehren. Die AfD steht klar für den Erhalt des Verbrennungsmotors, für Technologievielfalt und für den Schutz unseres industriellen Rückgrats.“
Quelle: AfD BW