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Erler sieht Recht auf freie Meinungsäußerung in Russland bedroht

Archivmeldung vom 13.06.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.06.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Gernot Erler Bild: SPD-Bundestagsfraktion
Gernot Erler Bild: SPD-Bundestagsfraktion

Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), sieht nach der Verhaftung von Hunderten Demonstranten das Recht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung in Russland bedroht. "Dass bei den gestrigen Protesten, zu denen der Oppositionspolitiker Alexei Nawalny aufgerufen hatte, mehr als 1.000 friedliche Demonstranten verhaftet wurden, lässt Zweifel an der Verhältnismäßigkeit aufkommen", erklärte Erler am Dienstag.

"Wir werden die weitere Entwicklung in Russland genau beobachten und erwarten, dass die festgenommenen Menschen rasch wieder freikommen." Der Kreml-Kritiker Nawalny hatte am Montag zu landesweiten Protesten gegen Korruption aufgerufen. Er selbst wurde noch vor Beginn der Demonstrationen festgenommen.

Hintergrund:

Wie Sputnik Deutschland meldete hatten etwa 4.500 Menschen ohne Genehmigung der Behörden Proteste organisiert. Dabei wurde der Organisator der illegalen Proteste, Alexej Nawalny, und rund 650 weitere Menschen vorläufig verhaftet. Nawalny hatte schon mehrfach zu nicht genehmigten Protesten aufgerufen. In Deutschland wäre das Verhalten der Protestler und Nawalny ebenfalls illegal gewesen und hätte ebenfalls zur Verhaftungen geführt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur / André Ott

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