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Macron: Ukraine-Frage kann nicht allein durch Druck auf Russland gelöst werden

Archivmeldung vom 10.12.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.12.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Emmanuel Jean-Michel Frédéric Macron  (2018)
Emmanuel Jean-Michel Frédéric Macron (2018)

Foto: Acagastya
Lizenz: CC BY 2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Frankreich hat gemäß Rotation die Präsidentschaft des EU-Rates übernommen. Im Vorfeld dazu erklärte der französische Präsident, dass Paris den politischen Prozess des "Normandie-Formates" wieder in Gang bringen möchte, um die Probleme im Donbass zu lösen. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Das Problem der Ukraine könne nicht allein durch Druck auf Russland gelöst werden. Darauf wies der französische Präsident Emmanuel Macron bei einer Pressekonferenz im Vorfeld der Übernahme der Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union (EU) durch Frankreich gemäß dem Rotationsprinzip hin.

Auf der Pressekonferenz am Donnerstag sprach Macron die Ukraine-Krise an und sagte dazu, es sei wichtig, dass Europa (Anm.: gemeint ist die EU) Kiew nahe stehe. Der russische Präsident Wladimir Putin habe jedoch "viele Schlüssel zur Situation" in der Ostukraine in der Hand. Macron fügte hinzu, er beabsichtige, die Situation in naher Zukunft mit Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij zu besprechen.

Der französische Präsident hob hervor, das Blutvergießen in der Ostukraine habe durch die von Frankreich und Deutschland geführten Gespräche im sogenannten "Normandie-Format" gestoppt werden können. Er stellte fest:

"Unser Wunsch ist es, mit Präsident Selenskij, den ich am Mittwoch treffen werde, und mit Präsident Putin, mit dem ich nächste Woche verhandeln werde, in Kontakt zu treten, um dieses Format und den politischen Prozess wieder in Gang zu bringen."

Er lobte auch US-Präsident Joe Biden für sein Videotelefonat mit Putin am Dienstag, wies aber darauf hin, dass das Engagement in Washington, D.C. die europäischen diplomatischen Bemühungen nicht überflüssig mache. Er fügte hinzu:

"Ich denke, diese Koordinierung wird das bestehende Format nicht ersetzen. Präsident Biden selbst hat im Kommuniqué auf die Bedeutung des Normandie-Formats hingewiesen."

Die Pressekonferenz am Donnerstag wurde einberufen, weil Frankreich im Januar die sechsmonatige Präsidentschaft des Europäischen Rates übernehmen wird. Macrons öffentlich erklärte Ziele für diese Amtszeit sind die Erlangung der "strategischen Souveränität" der EU, sowohl in militärischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht."

Quelle: RT DE

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