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Steinmeier lobt ostafrikanische Staaten

Archivmeldung vom 02.01.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.01.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Doris Oppertshäuser
Dr. Frank-Walter Steinmeier Bild: spdfraktion.de / photothek.net/Thomas Köhler
Dr. Frank-Walter Steinmeier Bild: spdfraktion.de / photothek.net/Thomas Köhler

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die ostafrikanischen Staaten dafür gelobt, wie konsequent sie in den vergangenen Tagen Druck auf Südsudan ausgeübt hätten. "Wir stehen hinter den Bemühungen der Afrikaner, das Morden im Südsudan zu beenden. Ich begrüße, dass sich die afrikanische Regionalorganisationen so engagiert für eine friedliche Lösung einsetzen", sagte Steinmeier am Neujahrstag der "Süddeutschen Zeitung".

Zuvor hatten sich die Afrikanische Union, die ostafrikanischer Organisation IGAD und besonders die Präsidenten Kenias und Äthiopiens um eine Lösung bemüht. Zuletzt hatte der Präsident Ugandas, Yoweri Museveni, damit gedroht, Truppen der Afrikanischen Union würden militärisch intervenieren, wenn der Rebellenführer Riek Machar das Waffenstillstandsangebot der demokratisch gewählten Regierung nicht spätestens bis zum Silvesterabend akzeptiere. Auf diese Forderung ist Machar nun eingegangen - nicht jedoch, ohne zuvor noch eine strategisch wichtige Stadt im Osten des Landes erobert zu haben, Bor.

Bei den nun beginnenden Friedensverhandlungen im äthiopischen Addis Abeba müsse beiden Seiten in Südsudan "unmissverständlich klargemacht werden, dass sie eine große Verantwortung für eine friedliche Lösung ihrer Konflikte tragen", sagte Steinmeier der SZ weiter. "Es wäre eine große Tragödie, wenn die vor zwei Jahren errungene Freiheit und Unabhängigkeit verschenkt würde und in einen blutigen Bürgerkrieg führte." Südsudan ist erst seit 2011 unabhängig.

Am Sonntag war der deutsche Botschafter David Schwake nach Juba zurückgekehrt, hieß es im Auswärtigen Amt. Schwake war bei Ausbruch der Gewalt als einer der letzten Deutschen aus Juba evakuiert worden. Nun solle er sondieren, inwiefern Deutschland bei den Bemühungen der afrikanischen Unterhändler um eine Verhandlungslösung helfen könne.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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