Habeck gegen "Vereinigte Staaten von Europa"

Robert Habeck Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck und Kandidat für den Grünen-Parteivorsitz lehnt die Weiterentwicklung der EU nach den Vorstellungen des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz ab. "Ich bin nicht der Meinung, dass wir Europa so bauen können wie die Vereinigten Staaten von Amerika", sagte Habeck der "Welt".

Vielmehr hält er eine vom früheren Außenminister Joschka Fischer (Grüne) entwickelte Idee für attraktiv, "Europa wie die Schweizer Eidgenossenschaft zu denken". Dadurch bleibe die kulturelle Identität der Regionen erhalten, "aber es gibt politische, demokratisch legitimierte Institutionen, die in der Lage sind, Entscheidungen für das Gesamtgebilde zu fällen". Habeck bekräftigte seine Ambitionen, Bundesvorsitzender der Grünen werden zu wollen, zunächst aber für eine "verantwortungsvolle Übergangszeit" weiter als Minister in Kiel tätig zu sein.

Zu der Kritik an seiner Aussage, es gehe dabei "Pi mal Daumen" um ein Jahr, sagte Habeck: "Damit wollte ich lediglich klar machen, mir geht es nicht um eine starre Frist, die ich unbedingt will, sondern um einen Weg, einer möglichen vorübergehenden Doppelverpflichtung gerecht zu werden." Zudem plädiert der Grünen-Politiker in der "Welt" dafür, in seiner Partei die Beisitzer im Bundesvorstand künftig stellvertretende Vorsitzende zu nennen. "Wir hätten dann künftig, ohne die Zahl faktisch zu erhöhen, zwei Vorsitzende und vier stellvertretende Vorsitzende. Das stellt eine bewusste Aufwertung dieser Positionen dar."

Quelle: dts Nachrichtenagentur