Amnestie in Birma: Blogger Zarganar endlich frei

Reporter ohne Grenzen (ROG)

Reporter ohne Grenzen (ROG) freut sich über die Freilassung des birmanischen Bloggers und Komikers Zarganar am 12. Oktober. Der Dissident gehört zu den mehreren Dutzend politischen Gefangenen, die im Zuge einer von Präsident Thein Sein angeordneten Amnestie am Mittwoch aus der Haft entlassen wurden. ROG hatte sich seit Zarganars Verhaftung im Juni 2008 mit Petitionen und Appellen für dessen Freilassung eingesetzt.

Die Organisation zum Schutz der Pressefreiheit bewertet die Freilassungen in Birma als "erste, wichtige Geste". Gleichzeitig kritisiert ROG die andauernde Inhaftierung weiterer Blogger und Journalisten - darunter 17 Videojournalisten des Exilrundfunksenders "Democratic Voice of Burma" und der Blogger Nay Phone Latt.

Die Amnestie dürfe nur ein erster Schritt sein, dem weitere folgen müssten. "Die Regierung muss alle politischen Häftlinge, einschließlich der vielen Journalisten und Blogger, die zu Unrecht inhaftiert sind, freilassen. Alle Anklagepunkte gegen sie müssen fallengelassen werden", so ROG. Blogger, Journalisten und Medienmitarbeiter müssten wieder frei und ungehindert in dem südostasiatischen Land arbeiten können. Das werde grundlegende Reformen erfordern, damit etwa Gesetze nicht länger missbräuchlich zur Zensur von Meinungsäußerungen angewendet werden könnten.

Zarganar wurde am Mittwoch gegen 11 Uhr vormittags aus dem Gefängnis von Myitkyina im nördlichen Staat Kachin entlassen. Der 50-Jährige, dessen wirklicher Name Ko Thura lautet, muss dringend medizinisch behandelt werden: Er leidet unter Gelbsucht und Bluthochdruck.

Zarganar wurde am 5. Juni 2008 wegen "Störung der öffentlichen Ordnung" festgenommen. Zuvor hatte er in seinem Blog über das schlechte Hilfsmanagement der birmanischen Regierung nach dem Zyklon Nargis im Frühjahr 2008 berichtet und darüber auch mit ausländischen Medien gesprochen. Im darauffolgenden November verurteilte ihn ein Sondergerichtshof im Gefängnis von Insein, bei Rangun im Süden des Landes, zu 45 Jahren Haft. Wenige Tage später erhöhten die Richter die Strafe auf 59 Jahre. Am 16. Februar 2009 hat ein Gericht in Rangun die Haftdauer auf 35 Jahre reduziert.

Zusammen mit dem Internetdissidenten Nay Phone Latt wurde Zarganar im Jahr 2008 mit dem ROG-Menschenrechtspreis in der Kategorie "Internetdissident" ausgezeichnet.

Quelle: Reporter ohne Grenzen (ots)