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Wien: Zwei Polizisten wegen Gewalt auf Klimademo verurteilt

Archivmeldung vom 16.10.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.10.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Anja Schmitt
https://afdkompakt.de/2021/01/25/polizisten-brauchen-angemessene-besoldung-statt-symbolpolitik/
https://afdkompakt.de/2021/01/25/polizisten-brauchen-angemessene-besoldung-statt-symbolpolitik/

Bild: AfD Deutschland

Das Wiener Landesgericht hat Berichten zufolge am Freitag zwei Polizisten im Zusammenhang mit einer Klimademo Ende Mai 2019 verurteilt. Die zur Bewährung ausgesetzten Strafen sind demnach nicht rechtskräftig. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter heißt es diesbezüglich auf deren deutschen Webseite: "Ein 33-jähriger Polizist, der einem Protestteilnehmer neun Stöße mit der Faust und dem Handballen versetzt haben soll, habe wegen Körperverletzung unter Ausnützung einer Amtsstellung vier Monate ehalten, berichtete der Österreichische Rundfunk (ORF). Sein fünf Jahre älterer Kollege, der in diesem Zusammenhang laut dem Urteil einen tatsachenwidrigen Aktenvermerk angelegt hatte, bekam wegen Amtsmissbrauchs und falscher Zeugenaussage ein Jahr Haft.

Die Strafen seien in beiden Fällen bedingt ausgesprochen worden, hieß es.

„Aufgrund des vorliegenden Videos war an den Tatsachen nicht viel zu rütteln“, zitiert der Sender die Vorsitzende Richterin. Die Schläge in den Rücken seien „nicht verhältnismäßig“ gewesen. Auch der Aktenvermerk des 38-jährigen Beamten sei „falsch“: Die Behauptung, dass der Protestteilnehmer nach seiner Herauslösung aus einer Sitzblockade begonnen habe, mit den Beinen herumzutreten stellte sich as unrichtig heraus."

Quelle: SNA News (Deutschland)

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