Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Europäischer Gerichtshof bestätigt VW-Gesetz

Europäischer Gerichtshof bestätigt VW-Gesetz

Archivmeldung vom 22.10.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.10.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Sitzungssaal des EuGH Bild: Stefan64 / de.wikipedia.org
Sitzungssaal des EuGH Bild: Stefan64 / de.wikipedia.org

Das umstrittene VW-Gesetz darf in seiner jetzigen Form bestehen bleiben: Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag eine entsprechende Klage der EU-Kommission gegen Deutschland abgewiesen. Die Bundesrepublik sei ihren Verpflichtungen aus einem vorangegangenen Urteil nachgekommen, teilte das Gericht mit.

Das Bundesland Niedersachsen darf damit weiterhin sein Veto-Recht bei dem Autobauer ausüben: Es hält etwas mehr als 20 Prozent an VW und hat damit nach dem Gesetz eine Sperrminorität inne. Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs kann einerseits das VW-Gesetz in seiner jetzigen Form bestehen bleiben. Andererseits kommt Deutschland nach dem Richterspruch um eine millionenschwere EU-Strafe herum.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Symbolbild
"Coronavirus": Alles nur ein großer Fake?
"Mut der Film"
Weit mehr als ein mutiges Filmprojekt - "Mut der Film"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte arme in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen