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Lehrern mit Klagen gedroht - Wegen Maskenpflicht an Österreichs Schulen

Archivmeldung vom 09.01.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.01.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Anja Schmitt
Kinder frieren wieder in 2020 in Schulen - genau wie nach 1945 (Symbolbild)
Kinder frieren wieder in 2020 in Schulen - genau wie nach 1945 (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bei vielen österreichischen Schulleitungen sind laut örtlichen Medienberichten vom Freitag Briefe eingegangen, in denen mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht wird, sollten sich Direktoren und Lehrer der Maskenpflicht an Schulen nicht widersetzen. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter ist auf deren deutschen Webseite dazu folgendes zu lesen: "In den Schreiben wird demzufolge auf eine im Dezember ergangene Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) hingewiesen. Damals entschied die Behörde laut ihrer offiziellen Webseite, dass die Verordnung zu Maskenpflicht und Schichtbetrieb im Frühjahr gesetzwidrig war.

„Der Bundesminister hat trotz entsprechender Aufforderung dem VfGH keine Akten zum Zustandekommen der Verordnung vorgelegt und konnte so nicht nachvollziehbar darlegen, weshalb er die angefochtenen Maßnahmen für erforderlich gehalten hat. Diese Maßnahmen waren daher rechtswidrig verordnet worden“, hieß es.

Aufgrund dieser Entscheidung fordern nun angebliche Elternvertreter die Lehrenden auf, sich den Vorgaben der Schulbehörden zu widersetzen und gegen die Maskenpflicht zu „remonstrieren“, so Medien.

Direktoren und Lehrer sollen demnach ihre Vorgesetzten darauf aufmerksam machen, dass sie deren Weisungen für rechtswidrig hielten. Die Vorgesetzten müssten diese dann schriftlich erteilen. Wenn die Lernenden sich den Schulbehörden dennoch fügten, würde eine Klage erhoben.

In der Wiener Bildungsdirektion soll man laut Medien bestätigt haben, dass zahlreiche Schulen seit Dezember solche Schreiben erhalten hätten. Diese seien jedoch nicht zu beachten. Denn die derzeitige Maskenpflicht beruhe auf einer anderen Rechtsgrundlage als die vom VfGH aufgehobene.

Nach jüngsten Angaben der US-amerikanischen Johns Hopkins University (JHU) beträgt die Gesamtzahl der Coronavirus-Fälle mehr als 88,1 Millionen weltweit. Bislang sind 1,9 Millionen Corona-Patienten gestorben.

In Österreich wurden demnach bisher insgesamt 374.730 Corona-Infizierte registriert. An der durch das Virus SARS-CoV-2 ausgelösten Lungenerkrankung starben 6568 Patienten."

Quelle: SNA News (Deutschland)

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