Kurdenkonflikt: Innenministerium sieht "hohes Emotionalisierungspotential"

Archivmeldung vom 16.10.2019

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Freigeschaltet durch André Ott

Lage der Türkei und Syriens

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Das Bundesinnenministerium sieht in dem Konflikt zwischen Türken und Kurden auch hierzulande ein "hohes Emotionalisierungspotential". Im Zusammenhang mit der türkischen Militäroffensive würden bereits "seit geraumer Zeit Mobilisierungsaktivitäten kurdischer und deutscher linker Organisationen verzeichnet", sagte ein Sprecher der "Welt".

Es sei "nicht auszuschließen, dass es aufgrund des hohen Emotionalisierungspotentials des Themas vereinzelt zu gewaltsamen Auseinandersetzungen am Rande solcher Veranstaltungen" kommen könne. Eine Verschärfung der Gefährdungslage sei derzeit zwar "nicht erkennbar", so der Sprecher weiter. Je nach "weiterem Umfang, Dauer und Intensität" der militärischen Offensive der Türkei in den kurdischen Gebieten in Nordsyrien sei "allerdings mit einer möglichen Zunahme beziehungsweise Ausweitung der Protestaktionen zu rechnen", sagte der Sprecher des Innenministeriums.

Die deutschen Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern stünden darüber "in ständigem Austausch" und ergriffen "die notwendigen Maßnahmen, um Eskalation und gewalttätige Ausschreitungen zu verhindern". Innenexperten mehrerer Bundestagsfraktionen riefen Kurden und Türken zu Mäßigung auf. "Allen Menschen in Deutschland muss klar sein: Wir dulden keine gewalttätigen Auseinandersetzungen, erst recht nicht die Austragung ausländischer K onflikte", sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU), der "Welt".

Auch Türken und Kurden hätten zu respektieren, "dass wir hierzulande friedlich zusammen leben wollen", so der CDU-Politiker weiter. Die "Grundsätze unseres Rechtsstaates" seien für "alle hier Lebenden" verbindlich, sagte Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion. Verständnis für die Kurden äußerte Lars Castellucci, Innenexperte der SPD-Bundestagsfraktion. Diese hätten "allen Grund, sich gegen das völkerrechtswidrige Vorgehen der türkischen Armee zu empören", sagte er. "Gewalt darf bei den Auseinandersetzungen allerdings auf keiner Seite eine Rolle spielen", so der SPD-Politiker weiter. Gökay Sofuoglu, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, sieht die Verbände in der Pflicht: "Wir müssen unsere Mitglieder zur Besinnung aufrufen. Es ist wichtig, dass wir Türkeistämmigen in Deutschland die Ruhe bewahren", sagte Sofuoglu der "Welt".

Quelle: dts Nachrichtenagentur