Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen EU-Kommission führt zwei Grundsätze für Impfstoff-Exporte ein

EU-Kommission führt zwei Grundsätze für Impfstoff-Exporte ein

Archivmeldung vom 27.03.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 27.03.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Die Anti-Lobbygesetze sind so gut geschrieben, sie könnten glatt von Lobbyisten stammen... (Symbolbild)
Die Anti-Lobbygesetze sind so gut geschrieben, sie könnten glatt von Lobbyisten stammen... (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Die Europäische Kommission hat die Grundsätze der "Gegenseitigkeit" und "Verhältnismäßigkeit" als neue Kriterien für die Genehmigung von Corona-Impfstoffexporten eingeführt. Das teilte die EU-Kommission am Samstagabend mit. Bei "Gegenseitigkeit" werde gefragt, ob das Zielland seine eigenen Exporte von Impfstoffen oder deren Rohstoffen entweder gesetzlich oder auf andere Weise einschränkt, hieß es.

Bei "Verhältnismäßigkeit" werde hinterfragt, ob die im Zielland herrschenden Bedingungen besser oder schlechter als die der EU sind, insbesondere die epidemiologische Situation, die Impfrate und der Zugang zu Impfstoffen. "Die EU ist stolz darauf, die Heimat von Impfstoffherstellern zu sein, die nicht nur an EU-Bürger liefern, sondern weltweit exportieren", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Samstagabend.

"Während unsere Mitgliedstaaten mit der dritten Welle der Pandemie konfrontiert sind und nicht jedes Unternehmen seinen Vertrag einhält, ist die EU der einzige große OECD-Hersteller, der weiterhin Impfstoffe in großem Maßstab in Dutzende von Ländern exportiert." Offene Straßen sollten jedoch in beide Richtungen verlaufen, so die CDU-Politikerin. "Aus diesem Grund wird die Europäische Kommission die Grundsätze der Gegenseitigkeit und Verhältnismäßigkeit in den bestehenden Genehmigungsmechanismus der EU einführen." Die EU verfüge über ein "ausgezeichnetes Portfolio" an verschiedenen Impfstoffen und man habe mehr als genug Dosen für die gesamte Bevölkerung sichergestellt. "Wir müssen jedoch sicherstellen, dass die EU-Bürger rechtzeitig und ausreichend mit Impfstoffen versorgt werden. Jeder Tag zählt."

Quelle: dts Nachrichtenagentur


Videos
"Karmas Rad"
"Karmas Rad": Die Merkel-"Wissenschaft"
"Karmas Rad"
"Karmas Rad": VEEZEE mehr als nur eine YouTube Alternative
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte geck in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige