Bundesregierung sieht kaum Fortschritte in Afghanistan
Archivmeldung vom 12.12.2011
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Freigeschaltet durch Manuel SchmidtDie Bundesregierung stellt den staatlichen Institutionen in Afghanistan kein gutes Zeugnis aus. Ämter in Politik und Verwaltung würden oft willkürlich vergeben, heißt es in dem Entwurf des Fortschrittsberichts Afghanistan, den das Kabinett am Mittwoch verabschieden will und der dem "Spiegel" vorliegt.
Eignung, Befähigung und Leistung spielten eine untergeordnete Rolle. Der afghanischen Regierung gelinge es nicht ausreichend, die berechtigten Erwartungen der Bevölkerung zu erfüllen. Auch die Menschenrechtslage verbessere sich nur langsam, so der Bericht. Dagegen habe sich die Sicherheitslage in diesem Jahr konsolidiert. Das Land könne allerdings nur stabilisiert werden, wenn man die Taliban in den Friedensprozess mit einbeziehe. Die Bundesregierung betont, dass die internationale Gemeinschaft weit über 2014 hinaus in Afghanistan engagiert bleibe.
Quelle: dts Nachrichtenagentur