Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Britisches Parlament stimmt für Neuwahlen am 12. Dezember

Britisches Parlament stimmt für Neuwahlen am 12. Dezember

Archivmeldung vom 30.10.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.10.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Unterhaus des Parlaments des Vereinigten Königreichs (House of Commons)
Unterhaus des Parlaments des Vereinigten Königreichs (House of Commons)

Foto: FlickreviewR
Lizenz: CC BY 2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Das britische Unterhaus hat mit großer Mehrheit dem Antrag des britischen Premierministers Boris Johnson für eine Gesetzesänderung zugestimmt, die Neuwahlen am 12. Dezember vorsieht. 438 Abgeordnete stimmten am Dienstagabend für den Antrag, 20 Parlamentarier stimmten dagegen.

Zuvor hatte die Labour-Party den Weg für vorgezogene Neuwahlen frei gemacht. Man werde dem Vorschlag von Johnson für ein Wahlgesetz zustimmen, teilte die Labour-Party am Dienstagmittag mit. Bisher hatte die Partei von Oppositionsführer Jeremy Corbyn dem britischen Premierminister drei Mal den Wunsch nach Neuwahlen verwehrt. Nachdem die Europäische Union aber einer Verschiebung der Brexit-Frist bis Ende Januar zugestimmt habe, sei ein No-Deal-Brexit zunächst vom Tisch, so Corbyn. Man könne vorgezogenen Neuwahlen nun zustimmen. Am Montag hatte die EU die von Großbritannien beantragte Verschiebung des Brexit-Termins bis zum 31. Januar 2020 akzeptiert. Die sogenannte "Flextension" sieht vor, dass auch ein früherer EU-Austritt Großbritanniens möglich ist, falls das britische Parlament den mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag vorher billigt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
"Karmas Rad"
"Karmas Rad": Die Merkel-"Wissenschaft"
"Karmas Rad"
"Karmas Rad": VEEZEE mehr als nur eine YouTube Alternative
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte hefe in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige