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EU-Kommission: Noch keine Backstop-Alternative in Sicht

Archivmeldung vom 16.09.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.09.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Brexit: Die Europäische Union fängt an zu zerfallen. In allen Ländern, in denen die Bürger abstimmen konnten über den Beitritt in die EU, erfolgte dieser nicht.
Brexit: Die Europäische Union fängt an zu zerfallen. In allen Ländern, in denen die Bürger abstimmen konnten über den Beitritt in die EU, erfolgte dieser nicht.

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die britische Regierung hat nach Angaben der EU-Kommission bisher noch keine "rechtswirksame Lösung" vorgeschlagen, mit der man den umstrittenen Backstop im ausgehandelten Brexit-Vertrag ersetzen kann.

Das teilte die Brüsseler Behörde am Montag nach einem Arbeitsessen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit dem britischen Premierminister Boris Johnson in Luxemburg mit. Ziel des Treffens sei es gewesen, eine Bestandsaufnahme der laufenden Verhandlungen vorzunehmen sowie die nächsten Schritte zu erörtern. Man stehe weiter rund um die Uhr für Verhandlungen zur Verfügung.

Ein "wichtiger Meilenstein" werde der EU-Gipfel im Oktober sein, hieß es weiter. Zugleich machte die EU-Kommission deutlich, dass innerhalb der EU weiterhin Einigkeit über die gemeinsame Position in den Brexit-Verhandlungen herrsche. An dem Treffen von Juncker und Johnson nahm auch der EU-Chefunterhändler für die Brexit-Verhandlungen, Michel Barnier, teil. Ein Sprecher der britischen Regierung bezeichnete den Termin unterdessen als "konstruktiv". Man habe vereinbart, die Diskussionen zu "intensivieren". Dazu solle demnächst ein täglicher Austausch stattfinden, so der Sprecher.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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