EU erwartet vorgezogene Präsidentschaftswahl in der Türkei

Damit die Türkei in die Europäische Union kann, müßte die Europäische Union sich noch ein wenig mehr in Richtung absolutistische Diktatur wandeln, was keine Herausforderung mehr wäre (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die EU rechnet mit vorgezogenen Präsidentschaftswahlen in der Türkei. "Es gibt mehrere Hinweise darauf, dass Präsident Erdogan die Wahlen auf dieses Jahr vorziehen dürfte, wahrscheinlich auf den Herbst. Das könnte relativ kurzfristig passieren", hieß es laut Bericht der "Welt am Sonntag" übereinstimmend in Kreisen des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) und von EU-Diplomaten.

Bisher sind die kommenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen für Mitte Juni 2023 geplant. Als ein wichtiger Grund für den vorgezogenen Wahltermin wurde in Kreisen des EAD und von EU-Diplomaten genannt, dass sich die angeschlagene türkische Wirtschaft nach den Tourismus-Einnahmen dieses Sommers kurzfristig erholen und dies zu einer besseren Stimmung in der Bevölkerung führen könnte.

Laut türkischem Statistikamt betrugen die Einnahmen aus dem Tourismusgeschäft zwischen April und Juni allein 8,7 Milliarden US-Dollar - ein Plus von 190 Prozent gegenüber dem Vorjahrjahreszeitraum. Dagegen würden sich die hohen Energiepreise infolge des ungünstigen Wechselkurses insbesondere in den Wintermonaten negativ auf Verbraucher und Wähler auswirken. Auch die internationalen Aktivitäten von Präsident Recep Tayyip Erdogan als Vermittler zwischen dem Westen und Russland, seine Drohungen im Norden Syriens einzumarschieren und die erneute Entsendung eines Gasbohrschiffes in das östliche Mittelmeer dürften nach Angaben aus Diplomatenkreisen ein Zeichen dafür sein, dass Erdogan Stärke demonstrieren wolle, um seine Position vor der Präsidentschaftswahl zu verbessern.

Quelle: dts Nachrichtenagentur