Beatrix von Storch: Bundesregierung muss der IS-Gefährdung auch in Corona-Zeit Rechnung tragen

Beatrix von Storch (2020)

Bild: AfD Deutschland

Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch MdB weist auf die nach wie vor exisitierende Bedrohung durch den IS in Deutschland hin und erwartet von der Bundesregierung die Sicherheitsverwahrung von zurückgekehrten IS-Kämpfern auch in der Corona-Zeit.

Im Hinblick auf die hohe Zahl an IS-Sympathisanten in Deutschland müsse die staatliche Wachsamkeit gegenüber dieser Personengruppe aufrecht erhalten bleiben: „Angesichts der weiter bestehenden Bedrohungslage durch über 2.000 islamistisch-terroristische Personen in Deutschland fordere ich die Sicherheitsverwahrung für zurückgekehrte IS-Kämpfer. Des Weiteren müssen wir die Rückkehr von weiteren IS-Terroristen verhindern und endlich islamistische Gefährder konsequent abschieben. Der Handlungsbedarf besteht jetzt – und nicht erst nach der Corona-Krise bzw. nach dem nächsten islamistischen Terroranschlag.“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz zählt 2.080 Menschen in Deutschland zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial. Dem Verfassungsschutz liegen ebenfalls Erkenntnisse vor zu mehr als 1.060 Islamisten aus Deutschland, die in den vergangenen Jahren „islamistisch motiviert“ in Richtung Syrien oder Irak ausgereist sind. Etwa ein Drittel dieser Personen befindet sich mittlerweile wieder in Deutschland, von mehr als 100 von ihnen wissen die Sicherheitsbehörden, dass sie sich an Kämpfen beteiligt haben oder dazu ausgebildet wurden. Außerdem werden 12.150 Frauen und Männer zur salafistischen Szene in Deutschland gerechnet. Das sind rund 1.350 Salafisten mehr als noch im Sommer 2018. Die Bedrohung im Bereich des islamistischen Terrorismus sei „immer noch hoch“, wie aus einer Meldung des Bundesverfassungsschutzes zu entnehmen.

Quelle: AfD Deutschland