Europäisches Parlament unterstützt Integration der Volkswirtschaften der Ukraine und Europas

Flagge der Ukraine

Laut dem Europaabgeordneten Pavel Zalevsky könnten beide Parteien vom Assoziationsvertrag der Ukraine mit der EU und somit der Integration der ukrainischen Volkswirtschaft in die europäische profitieren. Am 14. November übernahm das Europäische Parlament gemäß Interfax Ukraine Empfehlungen für die Europäische Kommission und den Europarat hinsichtlich des tiefgehenden und umfangreichen Abschnittes des Assoziationsvertrages mit der Ukraine, der das Thema Freihandelszone behandelt.

Das Europäische Parlament hat den Abschluss der Verhandlungen über die Freihandelszone noch vor dem Jahresende empfohlen. "Dies ist für das Europäische Parlament eine wichtige Frage. Zudem ist es in der Verantwortung des Parlaments, den tiefgehenden und umfassenden Vertrag über die Freihandelszone zu ratifizieren", kommentierte Pavel Zalevsky, Sekretär des Parlamentsausschusses für den Internationalen Handel.

Die Empfehlung fordert weiterhin die Umsetzung von Reformen, welche die Modernisierung der ukrainischen Infrastruktur fördern. Das Europäische Parlament stellte darüber hinaus fest, dass der Abschluss des Assoziationsvertrages die Rechtsstaatlichkeit der Ukraine stärken und das Investitionsklima im Land verbessern werde. Es wird erwartet, dass der Vertrag europäische Normen und demokratische Prinzipien fördert.

Die Empfehlung bewirbt erneut den Nutzen der Integration der Ukraine in die EU. Karel De Gucht, vormals EU-Kommissar, sagte, die Umsetzung des Vertrages würde die Schaffung eines berechenbareren Geschäftsklimas fördern und neue Investitionen in die Wirtschaft des Landes anziehen. Der Ausschuss für den Internationalen Handel stellte Pavel Zalevsky zufolge die Wichtigkeit einer Zielsetzung des Beginns der vorläufigen Einsetzung des gesamten Assoziationsvertrages heraus. Das Parlament forderte, dass die politischen und ökonomischen Teile des Vertrages Kernstücke werden.

Es wird damit gerechnet, dass der Assoziationsvertrag mit der Ukraine am Donnerstag, dem 17. November durch Votum des aussenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlamentes abgeschlossen wird. Das Europäische Parlament erhob nichtsdestotrotz in seiner vorherigen Resolution Forderungen an die Ukraine [in Bezug auf den Kriminalfall von Ex-Premierministerin Tymoschenko]. Pavel Zalevsky zufolge gibt es Besorgnisse, dass einige Parlamentsmitglieder den Vertrag im Dezember nicht abzeichnen werden.

Am 20. Oktober 2011 kamen die Parteien bei Verhandlungen in Brüssel über alle den Handel betreffenden Schlüsselaspekte des Assoziationsvertrages überein. Der Vertrag, der eine weitgehende und umfassende Freihandelszone schafft, wird ein Kernstück des Assoziationsvertrages werden, der seit 2007 verhandelt wird.

Quelle: Worldwide News Ukraine (ots)