SPD-Vize Stegner gegen mögliche Waffenlieferungen an Kurden

Ralf Stegner

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Als erster führender Sozialdemokrat hat sich SPD-Vize Ralf Stegner klar gegen deutsche Waffenlieferungen an die Kurden im Irak ausgesprochen. "Ich teile die Argumente von Jürgen Trittin und Norbert Röttgen", sagte Stegner der "Frankfurter Rundschau". "Ich halte Waffenlieferungen für den falschen Weg."

Damit geht der schleswig-holsteinische Landesvorsitzende klar auf Distanz zu Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der die Lieferung von Rüstungsgütern für den Kampf gegen die Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) nicht ausschließen will.

In einem Beitrag auf seiner Facebook-Seite prangert Stegner das "um sich greifende leichtfertige Enttabuisieren der militärischen Logik" an und urteilt: "Einfache Antworten sind oft falsch, auch wenn der Refrain schon im Chor gebrüllt wird."

Ischinger begrüßt Diskussion über mögliche Waffenlieferungen

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat die aktuelle Diskussion über mögliche Waffenlieferungen in den Irak begrüßt. Das "deutsche Dogma", keine Waffen in Krisengebiete zu liefern, erweise sich in der derzeitigen Situation als "relativ weltfremd", sagte Ischinger im Interview mit dem "Deutschlandfunk". Deshalb sei es gut, dass nun in diese Richtung diskutiert werde. "Ich hoffe es bleibt nicht bei der Diskussion", sagte Ischinger weiter. Angesichts des Vormarschs der Kämpfer des "Islamischen Staates" (IS) und der dadurch resultierenden Bedrohung für die Menschen vor Ort, sei es nun wichtig, möglichst schnell zu einer einheitlichen Haltung innerhalb Europas zu kommen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur