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Der Senat der Vereinigten Staaten von Amerika votiert 90-5 in Anerkennung der Bedrohung durch den Iran und macht einen weiteren Schritt in Richtung Raketenabwehr

Archivmeldung vom 14.07.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.07.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Riki Ellison, President der Missile Defense Advocacy Alliance (MDAA), gab vor einem landesweiten Publikum bekannt, dass das amerikanische Raketenabwehrkonzept durch ein Vertrauensvotum mit einer überwältigenden Mehrheit von 90 zu 5 Stimmen im Senat bestätigt worden ist.

Riki Ellison erklärte:
"Der Senat der Vereinigten Staaten verabschiedete gestern mit 90 Ja- zu 5 Nein-Stimmen ein Amendment, in dem die Bedrohung durch den Iran sowohl im Hinblick auf ballistische Raketen als auch auf Atomwaffen anerkannt wird, und brachte einen Vorschlag für die Entwicklung und den Einsatz einer Raketenabwehr ein, womit, sobald technisch realisierbar, die Verteidigung sowohl der NATO als auch der eingesetzten amerikanischen Truppen und der Vereinigten Staaten von Amerika gegen den Iran gewährleistet werden soll."

Riki Ellison erklärte weiterhin: "Diese im Zwei-Parteien-Votum im Amerikanischen Senat erlangte absolute Mehrheit von 90 zu 5 bestätigt sowohl die Notwendigkeit als auch die reale Gegebenheit einer Raketenabwehr. Dieses Amendment fungiert quasi als Speerspitze gegen den Iran und all jene, die sich der internationalen Gemeinschaft entgegen stellen. Die Raketenabwehr erlangt immer breitere Zustimmung und wird durch die Stimme des Senates der Vereinigten Staaten zusätzlich unterfüttert, ganz besonders in Anbetracht der jüngsten Entwicklungen in Europa in diesem Zusammenhang. Bereits Anfang des Monats hatte der russische Präsident Putin der NATO Kooperationsbereitschaft zugesichert im Hinblick auf Daten ballistischer Raketen und die Installierung eines erweiterten Radarfrühwarnsystems entweder in Aserbaidschan oder in Südrussland, wobei diese Daten sowohl den Vereinigten Staaten als auch Europa zur Verfügung stehen sollen. Die 26 Staaten des NATO-Bündnisses rückten im Verlaufe der letzten Monate ebenfalls näher an eine Befürwortung der Raketenabwehr heran. So haben sich inzwischen 21 Länder für eine Raketenabwehr ausgesprochen, 9 davon arbeiten zusammen mit den USA aktiv an deren Entwicklung, und nicht zuletzt investiert auch die NATO kontinuierlich beträchtliche Summen in die Raketenabwehr. Darüber hinaus entwickeln Länder wie Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien und die Niederlande ihre eigenen Raketenabwehrsysteme, die untereinander koordiniert zum Schutz von NATO als auch ihren eigenen nationalen Interessen eingesetzt werden sollen."

Abschliessend fügte Riki Ellison hinzu: "Wir begrüssen die bedeutsame Anerkennung der iranischen Bedrohung auch in den Augen unserer Bündnispartner und als Ausdruck einer Führungsposition. Das Amendment durch den Senat rüstet unsere Militärkräfte mit dem notwendigen Vertrauen und setzt einen klaren Handlungsrahmen für eine optimale Lösung bei der Verteidigung unserer eingesetzten Truppen und der Bevölkerung Europas und der Vereinigten Staaten von Amerika."

"90 zu 5 ist ein ausgezeichnetes Unterstützungsvotum. Ich danke Senator Sessions für die Ausarbeitung des Amendments, desgleichen danke ich Senator Reid für die Führung der Senatsmehrheit und Senator McConnell für die Führung der Senatsminderheit auf dem Wege zu einer soliden und tragfähigen Einigung."

"Unter der Massgabe, unsere Welt sicherer zu machen und unsere Nation zu schützen, sind wir auch all jenen nachfolgend genannten Senatoren zu Dank und Anerkennung verpflichtet, die Weitsicht, Führungsqualitäten und Mut bewiesen haben, indem sie die richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt vor dem richtigen Hintergrund getroffen haben."

Quelle: Pressemitteilung Missile Defense Advocacy Alliance

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