Steinmeier: Russisches Marine-Manöver nicht überbewerten

Frank-Walter Steinmeier Bild: Estonian Foreign Ministry, on Flickr CC BY-SA 2.0

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat das russische Marine-Manöver im Ärmelkanal kritisiert, zugleich aber betont, dass man dieses nicht überbewerten solle. "Das ist nichts, was zur Entschärfung beiträgt, und auch überflüssig", sagte Steinmeier der "Bild".

Er fügte allerdings hinzu: "Zu allen Zeiten, und völlig unabhängig vom Ukraine-Konflikt, fahren russische Kriegsschiffe in internationalen Gewässern, auch durch den Ärmelkanal, fliegen russische Kampfflugzeuge durch internationalen Luftraum und dürfen das nach den Regeln des Völkerrechts auch. Deshalb sollten wir das auch nicht überbewerten."

Zuvor war bekannt geworden, dass Schiffe der russischen Marine unter Führung des U-Bootjägers "Seweromorsk" derzeit den Ärmelkanal zwischen der britischen und französischen Küste passieren.

Steinmeier distanziert sich von Bahr-Äußerungen zur Krim

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich von den Äußerungen seines Parteifreundes Egon Bahr zur Annexion der Krim durch Russland distanziert. In einem Interview mit "Bild" sagte Steinmeier: "Egon Bahr, den ich sehr schätze, argumentiert aufgrund seiner Erfahrungen in der Ostpolitik der sechziger und siebziger Jahre. Das war eine ganz andere Situation. Wenn heute, sieben Jahrzehnte nach Ende des Zweiten Weltkriegs, Grenzen willkürlich verändert und Völkerrecht verletzt wird, dann können wir das nicht ignorieren und zur Tagesordnung übergehen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur