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Burkhalter erwartet Abstimmung zum Verhältnis Schweiz-EU in zwei Jahren

Archivmeldung vom 05.05.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.05.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Didier Burkhalter (2011)
Didier Burkhalter (2011)

Lizenz: Swiss Federal Council
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Schweizer Bundespräsident Didier Burkhalter geht davon aus, dass es in seinem Land in zwei Jahren eine grundsätzliche Abstimmung zum Verhältnis mit der Europäischen Union (EU) geben wird. Bis die Bevölkerung jedoch über das bilaterale Verhältnis abstimmen werde, erwarte er einen "harten Hindernislauf", sagte Burkhalter gegenüber der "SonntagsZeitung".

Zunächst müsse die Frage der Personenfreizügigkeit innerhalb der Schweiz geklärt werden, der "Volkswillen" müsse konkretisiert werden. Der Volksentscheid zur Zuwanderungsinitiative der SVP solle durch eine neue Abstimmung jedoch nicht rückgängig gemacht werden, betonte der Politiker. Vielmehr strebe er "die beste Lösung für die Schweiz an".

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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