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Grosse-Brömer sieht Pflicht zur Absage türkischer Wahlkampfkundgebungen

Archivmeldung vom 13.03.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.03.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Michael Grosse-Brömer
Michael Grosse-Brömer

Foto: Dominik Butzmann
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der CDU-Politiker Michael Grosse-Brömer hat angesichts der aufgeheizten Stimmung im deutsch-türkischen Verhältnis Sicherheit und Ordnung als Voraussetzung für türkische Wahlkampfauftritte in Deutschland unterstrichen.

"Haben Kommunen die Sorge, dass es in aufgepeitschter Stimmung zu einer Eskalation kommen und die Sicherheit nicht mehr gewährleistet werden kann, dann haben sie die Pflicht, eine solche Veranstaltung zu untersagen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". In jedem Einzelfall müsse eine betroffene Stadt prüfen, ob Sicherheit und Ordnung bei solchen Auftritten gewährleistet seien.

Quelle: Rheinische Post (ots)

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