SPD-Außenexperte Klose: Gezielte Angriffe auf hochrangige Taliban sind zulässig

Archivmeldung vom 16.12.2009

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der langjährige SPD-Außenexperte Hans-Ulrich Klose hält gezielte Angriffe der Bundeswehr auf Taliban-Kämpfer für gerechtfertigt. In einem Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstag-Ausgabe) sagte Klose: "Mir gefällt der Begriff `gezielte Tötung´ nicht. Aber die Bekämpfung hochrangiger Taliban-Kämpfer halte ich für zulässig, wenn man sie als solche identifiziert hat."

Vorwürfe aus den eigenen Reihen, wonach gezielte Angriffe auf Taliban-Kämpfer einem Strategiewechsel der Bundeswehr in Afghanistan bedeuteten, wies der SPD-Abgeordnete zurück: "Ich kann keinen Strategiewechsel erkennen." Die "rules of engagement" des Isaf-Einsatzes würden eine derartige militärische Vorgehensweise abdecken. "Die Einsatzregeln besagen, dass alle Maßnahmen erlaubt sind, die der Isaf helfen ihren Auftrag zu erfüllen. Und dazu gehört auch die Bekämpfung von Aufständischen, die den Wiederaufbau des Landes verhindern wollen." Die "rules of engagement" seien nach seiner Kenntnis im April dieses Jahres "so gefasst" worden. Die Bundesregierung habe damit "auf den wachsenden Druck der Taliban reagiert". Klose fügte hinzu: "Wer sich intensiv mit dem Afghanistan-Einsatz befasst hat, konnte über die veränderten Einsatzrichtlinien Bescheid wissen."

Quelle: Der Tagesspiegel