Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Ex-Premier Berlusconi aus italienischem Senat ausgeschlossen

Ex-Premier Berlusconi aus italienischem Senat ausgeschlossen

Archivmeldung vom 27.11.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 27.11.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Silvio Berlusconi (2010)
Silvio Berlusconi (2010)

Die Originaldatei ist hier zu finden.

Ein italienischer Senatsausschuss hat entschieden, Ex-Premier Silvio Berlusconi aus den Reihen des Oberhauses auszuschließen. Damit verliert der 77-Jährige auch seine parlamentarische Immunität.

Der wegen Steuerbetrugs verurteilte Berlusconi hatte bis zuletzt versucht, seinen Ausschluss zu verhindern. Mit dem Ausschluss droht ihm das endgültige politische Aus.

Verurteilte Politiker dürfen in Italien seit 2012 kein politisches Amt mehr ausüben. Berlusconi selbst bezeichnete seinen Ausschluss als "Tag der Trauer für die Demokratie" und kündigte an, außerhalb des Parlamentes weiter politisch zu wirken.

Zuvor hatte der Medienmogul versucht, die Abstimmung noch einmal verschieben zu lassen. So präsentierte er neue Zeugen und Beweise, die ihn in einem neuen Verfahren entlasten können sollten, zudem bat er Präsident Giorgio Napolitano indirekt um eine Begnadigung, was dieser jedoch verweigert hatte.

Gegen Berlusconi laufen gegenwärtig weitere Prozesse, unter anderem wegen Amtsmissbrauch und Bestechung, daneben war er in der sogenannten "Ruby-Affäre" im Juni erstinstanzlich zu sieben Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt worden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Symbolbild
... Und wenn Dein Körper das kleine Corona Problem schon selbst erledigt hat?
Vernon Coleman 2019
Dr. Vernon Coleman: „Das könnte unmöglich passieren! Oder doch?“
Termine
Das Ende der Pandemie - Der Tag der Freiheit / Lockdown-Großdemo
Berlin
01.08.2020
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte safran in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen