UN-Generalversammlung für Überweisung Nordkoreas an Strafgerichtshof

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen

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Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den UN-Sicherheitsrat am Donnerstag dazu aufgerufen, Nordkorea wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zu überweisen. Das Gremium votierte mit 116 Stimmen für eine entsprechende Resolution, 20 Nationen stimmten dagegen, 52 enthielten sich.

In der nicht bindenden Resolution wird der Sicherheitsrat zudem dazu aufgerufen, gezielte Sanktionen gegen die nordkoreanische Führung zu beschließen.

Hintergrund ist ein Anfang des Jahres veröffentlichter UN-Bericht, in dem systematische Folterungen, Vergewaltigungen und Hinrichtungen in nordkoreanischen Gefangenenlagern beschrieben werden. Nur der UN-Sicherheitsrat hat die Zuständigkeit, den Fall weiter an den IStGH zu überweisen. Experten rechnen damit, dass Russland und China ein Veto gegen die Resolution einlegen könnten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur