Normandie-Gipfel: Russland erwartet weitere Fortschritte bereits in kurzer Zeit

Russische Föderation mit Integrationsbemühungen (2014)

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Russland erwartet nach dem Ukraine-Gipfel bereits in naher Zukunft weitere Fortschritte im Friedensprozess. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der russische Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, "wir bewerten das Treffen als hilfreich".

Der Friedensprozess gehe in eine richtige Richtung. "Wir rechnen damit, dass zum nächsten Treffen im Normandie-Format in vier Monaten die Erfolge des Pariser Gipfels weiterentwickelt werden können."  In dem Format verhandeln Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine. Zuvor hatte es drei Jahre bis zum letzten Treffen in diesem Kreis in Paris gedauert. Zu einem wichtigen dortigen Ergebnis zähle das bekräftigte Bekenntnis zur strikten Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, sagte Netschajew. Diese seien ein Schlüsselinstrument für die Wiederherstellung des Friedens in der Ostukraine. "In dieser Hinsicht ist es wichtig, die Entflechtung von Truppen und der Ausrüstung zwischen den Konfliktparteien einerseits und andererseits politische Reformen in der Ukraine, in erster Linie die dauerhafte Verankerung des Sonderstatus für den Donbass in der ukrainischen Verfassung, aufeinander abzustimmen", erklärte der Botschafter.

Netschajew begrüßte den jüngsten Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für einen Neustart der sicherheitspolitischen Beziehungen Westeuropas zu Russland. "Wir haben eine solche Architektur schon vor langer Zeit vorgeschlagen, schon sofort nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, etwa durch einen neuen Vertrag für die kollektive Sicherheit in Europa, der gleiche Sicherheit für alle bietet und nicht auf Kosten von Drittstaaten gehen kann und soll. Emmanuel Macrons Initiative halten wir vor diesem Hintergrund für interessant", sagte Netschajew.

Macrons Aussage über die "hirntote" Nato wollte der Russe nicht kommentieren. Die Beurteilung des Nato-Zustands sei eine interne Angelegenheit. "Wir sind bekanntlich kein Mitglied, daher kann und will ich nicht darüber spekulieren, was in ihrem Hirn geschieht."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)