Ukraine begrüßt tausend internationale Wahlbeobachter für die Parlamentswahlen

Flagge der Ukraine

Seit heute hat die zentrale Wahlkommission der Ukraine bereits 972 internationale Beobachter für die Parlamentswahlen am 28. Oktober 2012 registriert. Wahlbeobachter aus 11 Ländern (darunter die USA, Kanada, Japan und die EU) sowie Vertreter von 20 internationalen Organisationen werden den Verlauf der Wahlen in der Ukraine überwachen. Über 2.500 internationale Wahlbeobachter werden noch erwartet.

Beobachter aus Spanien, Aserbaidschan, Litauen und von der Nichtregierungsorganisation CANADEM stehen seit dem 8. Oktober 2012 auf der Liste der zentralen Wahlkommission für internationale Beobachter. Die bislang grösste Delegation an Beobachtern wurde von der CIS-EMO mit 129 Vertretern registriert. Eine weitere grosse Beobachter-Delegation (108) wird vom Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE entsandt. Die OSZE hatte bereits Beobachter-Teams zu den 1. Parlamentswahlen in Georgien sowie zu den bevorstehenden Parlamentswahlen in Litauen am 14. und am 28. Oktober geschickt.

Das ENEMO entsandte 40 Beobachter in die Ukraine. Angeblich plante die Organisation, das bestehende Beobachter-Team in der Ukraine um 400 zusätzliche Kurzzeit-Beobachter zu erweitern. Die USA, Ungarn, Polen und Kanada werden jeweils 40, 33, 28 und 10 Beobachter senden, um die Wahlen in der Ukraine zu überwachen.

Langzeit-Beobachter überwachen die Einhaltung aller vorbereitenden Verfahren im Vorfeld der Wahlen: das Erstellen von Wählerlisten, das Veröffentlichen von Stimmzetteln, die Einrichtung der Wahllokale usw. Kurzzeit-Beobachter hingegen sind nur am Tag der Wahlen in den Wahllokalen anwesend. Sie berichten, ob im Wahlprozess die rechtlichen und verfahrenstechnischen Anforderungen erfüllt wurden: hatten die Wähler die Möglichkeit, ihre Stimmen frei und geheim abzugeben, wurden die Stimmzettel nach den verfahrenstechnischen Anforderungen ausgezählt und wurden die demokratischen Standards erfüllt?

Ausländische Beobachter können bis sieben Tage vor den Wahlen in der Ukraine registriert werden. Der Wahlbeobachtungsmission des Europäischen Parlaments wird am 24. Oktober in der Ukraine ankommen, berichtet Interfax.

Die Hälfte des ukrainischen Parlaments (225 Abgeordnete) wird über Parteilisten, die andere Hälfte in Einmannwahlkreisen gewählt werden.

In der jüngsten GfK NOP-Umfrage stand die Partei der Regionen (PR) mit 25 Prozent an der Spitze der Wahlkampfveranstaltungen, gefolgt von Vitali Klitschkos Ukrainischer Demokratischer Allianz für Reformen (UDAR) mit 17 Prozent. Die Vereinte Opposition erhielt 15 Prozent, die Kommunistische Partei 9 Prozent. Die anderen Parteien blieben unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde.

Quelle: Worldwide News Ukraine (ots)