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Orban kündigt Referendum über LGBTQ-Gesetz an

Archivmeldung vom 21.07.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.07.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Viktor Orban Bild: European People's Party, on Flickr CC BY-SA 2.0
Viktor Orban Bild: European People's Party, on Flickr CC BY-SA 2.0

Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat angekündigt, ein Referendum über das umstrittene Gesetz zu Informationen zu Homosexualität und Transgender-Identitäten abhalten zu wollen. Dies teilte er am Mittwoch in einem Video auf seiner Facebook-Seite mit.

Darin beklagte er unter anderem Druck der EU auf sein Land. Der Ministerpräsident rief die Bevölkerung auf, sich für das Gesetz auszusprechen. Die ungarische Regelung verbietet unter anderem nicht-heterosexuelle Inhalte in Schulbüchern oder Filmen für Minderjährige.

Die EU-Kommission hatte als Reaktion ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Das Europäische Parlament hatte in einer Resolution vor einer Gefahr für die Demokratie durch das Gesetz gewarnt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisierte das Vorhaben Orbans.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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