Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Bericht: EU-Länder ignorieren eigene wirtschaftspolitische Empfehlungen

Bericht: EU-Länder ignorieren eigene wirtschaftspolitische Empfehlungen

Archivmeldung vom 14.12.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.12.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Wirtschaftskrise und Talfahrt
Wirtschaftskrise und Talfahrt

Bild: Andreas Hermsdorf / pixelio.de

Die von der EU-Kommission ausgesprochenen und vom EU-Finanzministerrat beschlossenen länderspezifischen wirtschaftspolitischen Empfehlungen werden von den EU-Mitgliedstaaten zunehmend ignoriert. Von den 2015 ausgesprochenen Empfehlungen seien nur vier Prozent "in vollem oder substanziellen Umfang" umgesetzt worden, heißt es in einer Analyse des Europaparlaments, aus der das "Handelsblatt" zitiert.

2012 hatten die Regierungen noch elf Prozent der Empfehlungen umgesetzt. Seitdem sank die Zahl kontinuierlich. 52 Prozent der Empfehlungen von 2015 wurden fast oder vollständig ignoriert. 2012 waren es nur 29 Prozent. Im Rahmen des sogenannten Europäischen Semesters richtet die EU-Kommission alljährlich zwei oder drei wirtschaftspolitische Empfehlungen an jeden Mitgliedstaat.

Der Bundesregierung empfiehlt die Brüsseler Behörde zum Beispiel seit Jahren, die im EU-Vergleich sehr hohe Abgabenlast für Geringverdiener zu senken. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat diese Empfehlungen im Finanzministerrat zwar immer unterstützt, anschließend in Berlin aber nichts für ihre Umsetzung getan, schreibt das "Handelsblatt".

Andere Mitgliedstaaten fordert die EU-Kommission seit Jahren vergeblich zu Strukturreformen auf dem Arbeitsmarkt oder im Alterssicherungssystem auf. Die Empfehlungen sollen sicherstellen, dass die EU eine insgesamt kohärente Wirtschaftspolitik verfolgt, dass Europa international wettbewerbsfähiger wird und dass die Kluft zwischen Staaten mit hohen Leistungsbilanzüberschüssen einerseits und Defizitländern andererseits kleiner wird.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Lasse Deine Ängste los! Mit dieser Anleitung von Inelia Benz!
Lasse so deine Ängste los! Eine Anleitung von Inelia Benz!
Vorhersagen für 2022 von Inelia Benz
Vorhersagen für 2022 von Inelia Benz
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte jodelt in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige