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Medien: Trump droht mit nationalem Notstand

Archivmeldung vom 05.01.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.01.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Donald Trump (2017)
Donald Trump (2017)

Bild: Eigenes Werk /OTT

US-Präsident Donald Trump hat auf einer Pressekonferenz am Freitag damit gedroht, den nationalen Notstand auszurufen, um den Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko auch ohne Zustimmung des Senats durchzusetzen. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik".

Weiter heißt es hierzu auf der deutschen Webseite: "Der „Shutdown” in den Vereinigten Staaten geht weiter. Ein Spitzentreffen von Demokraten und Republikanern mit Trump blieb ohne Durchbruch. Laut Medien hat Trump im Haushaltsstreit mit einem Stillstand der Regierungsgeschäfte für lange Zeit gedroht.

„Er sagte, er würde die Regierung über eine sehr lange Zeit geschlossen halten – Monate oder sogar Jahre”, zitiert das Portal haz.de den Fraktionschef der Demokraten im Senat, Chuck Schumer.

Darüber hinaus drohte Trump auf einer Pressekonferenz damit, den nationalen Notstand auszurufen. Damit könne er den Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko auch ohne Zustimmung des Senats durchsetzen.

Der Freitag war der 14. Tag des „Shutdowns“. Tausende Regierungsbedienstete sind im Zwangsurlaub."

Quelle: Sputnik (Deutschland)

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