Johnson droht mit Neuwahl kurz vor Brexit-Termin

Alexander Boris de Pfeffel Johnson (2018)

Lizenz: OGL 3
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der britische Premierminister Boris Johnson erwägt, noch vor dem 31. Oktober eine Neuwahl anzusetzen, sofern das Parlament den aktuellen Brexit-Termin verschieben wolle. Das berichtet die BBC unter Berufung auf eigene Informationen.

Als Termin ist demnach der 14. Oktober im Gespräch. Zuvor hatte es Berichte gegeben, wonach manche Tory-Abgeordnete die oppositionelle Labour-Partei dabei unterstützen könnten, ein Gesetz zu verabschieden, dass einen No-Deal-Brexit am 31. Oktober unmöglich macht und eine Verschiebung des Austrittstermins auf den 31. Januar 2020 bewirkt. Ein solches Gesetz würde weitere Verhandlungen über einen neuen Brexit-Vertrag mit der EU "unmöglich" machen, sagte Johnson am Montag. Gleichzeitig schloss er eine Verschiebung des Termins aus und bekräftigte, die Chancen auf einen neuen Deal mit der EU würden steigen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur