Grünen-Politikerin Künast: Türkei von EU weiter entfernt, als je zuvor

Renate Künast Bild: gruene.de

Die Vorsitzende im Rechtsausschuss des Bundestags, Renate Künast, sieht angesichts der jüngsten Entwicklungen in der Türkei eine EU-Mitgliedschaft des Landes in weite Ferne gerückt." Sie ist weiter von der EU entfernt als je zuvor", erklärte die Politikern von Bündnis 90/Die Grünen in der Sendung phoenix-Runde.

Sie frage sich ernsthaft, in welche Richtung sich das Land hinsichtlich Gleichstellung, Meinungsfreiheit und Grundrechten entwickle. Das Twitterverbot, besonders aber der Regierungsumgang mit dem Bergwerksunglück in Soma habe sie erschrocken. "Das ist alles sehr rüde, man spürt ja noch nicht einmal Gefühl und Mitleid mit den Familien der Opfer", so Künast weiter.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan habe einiges an Hausaufgaben zu machen. Ihm stehe es frei, am kommenden Samstag in Köln zu reden, doch freue sie sich über die Gegendemonstranten, die frei ihre Meinung zu Erdogan äußern dürften. Ob die Türkei überhaupt EU-Reife erlange, "werden die türkischen Bürger dadurch entscheiden, wen sie wählen", meint die Grünen-Politikerin.

Quelle: PHOENIX (ots)