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Russische Teilnehmer der Sonderoperation in der Ukraine schneller für vermisst oder tot erklärt – neues Parlamentsgesetz

Archivmeldung vom 11.04.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.04.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Gebäude der Staatsduma, der Unterkammer des russischen Parlaments Bild: Maria Dewachina / Sputnik
Gebäude der Staatsduma, der Unterkammer des russischen Parlaments Bild: Maria Dewachina / Sputnik

Die Staatsduma hat in zweiter und dritter Lesung ein Gesetz verabschiedet, das den Zeitraum bis zur Anerkennung von Soldaten als vermisst oder tot verkürzt. Dabei handelt es sich neben Personen, die an der militärischen Sonderoperation Russlands in der Ukraine beteiligt sind, auch um Strafverfolgungskräfte und Bürger, die in der Zone der Feindseligkeiten wohnen oder sich dort vorübergehend aufhalten. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE:  "Falls innerhalb von sechs Monaten keine Informationen über den Verbleib einer Person aus diesen Kategorien erteilt werden könnten, werde sie für vermisst erklärt, heißt es. Drei Monate später könnte die vermisste Person dann schließlich für tot erklärt werden.

Gemäß den aktuellen Gesetzen müssen zwei Jahre nach Beendigung der Kampfhandlungen vergangen sein, bevor ein Soldat als vermisst gemeldet werden kann."

Quelle: RT DE

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