Putschversuch ist "Weckruf für türkische Demokratie"

Frank-Walter Steinmeier / Bild: Arne List, de.wikipedia.org

Außenminister Frank-Walter Steinmeier an den Putschversuch in der Türkei als "Weckruf" für die Demokratie bezeichnet.

"Bei allem Schrecken ist aber auch deutlich geworden, dass die türkische Gesellschaft nicht erneut unter dem Joch einen Militärdiktatur leben und demokratisch über ihre Zukunft entscheiden will", sagte Steinmeier am Sonntag. Es bleibe dabei "außerordentlich bitter, dass das Abenteurertum einiger Militärs und ihre Verachtung für demokratische Prozesse so viele Menschenleben gekostet hat".

Er hoffe, dass "die in höchster Not und Bedrängnis gezeigte demokratische Einheit aller maßgeblichen zivilen und politischen Kräfte in der Türkei dazu beitragen kann, die großen Spannungen und tiefen Gräben in der türkischen Gesellschaft zu überwinden". Wichtig sei, dass sich alle Beteiligten ihrer großen Verantwortung für die türkische Demokratie und ihre Verfassungsordnung bewusst blieben und auch dass bei der jetzt notwendigen juristischen Aufarbeitung alle rechtsstaatlichen Grundsätze beachtet würden, so Steinmeier.

Türkei: Steinmeier würdigt demokratische Prinzipien des Parlaments

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat nach dem versuchten Staatsstreich durch Teile des Militärs in der Türkei die starken demokratischen Prinzipien des Landes und den Mut des türkischen Volkes, das gegen die Panzer der Putschisten auf die Straße gegangen war, gewürdigt. Steinmeier sagte der "Bild am Sonntag": "Ich bin beeindruckt von der geschlossenen Reaktion der im türkischen Parlament vertretenen Parteien, die sich am Freitagabend unverzüglich zu demokratischen Prinzipien bekannt haben. Dieses Signal ging auch von den spontanen Versammlungen vieler Türken aus, die den Panzern die Stirn geboten haben."

Steinmeier rief alle Seiten zu einem Ende der Gewalt auf: "Zunächst einmal geht es darum, dass weiteres Blutvergießen vermieden wird und das Land unter Wahrung von demokratischen und rechtsstaatlichen Spielregeln wieder zur Ruhe kommt. Wichtig ist nun, dass in der Türkei wieder Ordnung und Stabilität einkehren - denn Stabilität in der Region ist ohne eine innenpolitisch stabile, demokratische Türkei nicht denkbar." Eine Beruhigung der Lage sei vor allem für die deutsch-türkischen Beziehungen wichtig: "Derzeit sind 200.000 Urlauber aus Deutschland in der Türkei. Wie mit kaum einem anderen Land verbinden uns so vertraute und enge menschliche Beziehungen", so Steinmeier. "Umso mehr hoffen wir, dass die Zeit der Militärputsche in der Türkei endlich vorbei ist und die Menschen frei und demokratisch über die Zukunft ihres Landes entscheiden."

Der Außenminister erwartet eine Bestrafung der Putschisten: "Ich gehe davon aus, dass die für den Putschversuch verantwortlichen Personen mit juristischen Konsequenzen zu rechnen haben. Wir haben immer wieder betont, dass wir der Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei große Bedeutung beimessen. Das gilt auch jetzt."

Quelle: dts Nachrichtenagentur