EU-Kommissionschefin von der Leyen: EU plant zehntes Paket antirussischer Sanktionen

Archivmeldung vom 17.01.2023

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Ursula von der Leyen mit Lobyisten im Gespräch (2020)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte auf CNN, dass die Europäische Union beabsichtige, ein zehntes Paket antirussischer Sanktionen einzuführen. Der Fernsehsender berichtete: "Von der Leyen bestätigte auch, dass es eine zehnte Runde von Sanktionen gegen Russland geben werde." Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Die EU-Kommissionschefin stellte klar, dass sich das neue Maßnahmenpaket vor allem auf das Schließen von Schlupflöchern bei bereits bestehenden Maßnahmen konzentrieren werde. Von der Leyen fügte hinzu, dass die bevorstehenden Restriktionen darauf abzielten, die Umgehung der EU-Sanktionen zu beenden und denjenigen spürbare Konsequenzen aufzuerlegen, die dies versuchten.

Wie Reuters letzte Woche unter Berufung auf polnische und litauische Diplomaten berichtete, solle ein zehntes Paket von EU-Sanktionen gegen Russland bis Ende Februar fertiggestellt sein. Der Nachrichtenagentur zufolge drängten Polen und Litauen auf eine neue Liste von Beschränkungen, die auch den Nuklearsektor umfassen, bestimmte Medien verbieten, mehr Banken von SWIFT abschneiden und den Diamantenhandel stoppen sollen.

Die Diplomaten forderten außerdem zusätzliche Sanktionen gegen Weißrussland. Den Quellen der Zeitung zufolge werde es jedoch immer schwieriger, die erforderliche Einstimmigkeit unter den EU-Mitgliedern zu erzielen, um neue restriktive Maßnahmen zu verhängen."

Quelle: RT DE