Lucke stellt Moscovici bloß
Archivmeldung vom 02.10.2014
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.10.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Foto: Blu News
Lizenz: CC-BY-SA-2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.
"Als Kommissar völlig ungeeignet" urteilte Bernd Lucke, Europaabgeordneter und Bundessprecher der Alternative für Deutschland über den früheren französischen Wirtschafts- und Finanzminister Moscovici.
In der Anhörung im Europäischen Parlament hatte Moscovici eine Frage von Lucke nach ausgebliebenen Reformen im französischen Steuerrecht nicht beantworten können. Frankreich hatte unter Moscovicis Amtsführung Empfehlungen der Europäischen Union nicht umgesetzt, aber Moscovici kannte diese Empfehlungen augenscheinlich nicht und konnte keine Gründe benennen, warum sie von ihm nicht umgesetzt worden waren. Auch auf die Fragen anderer Abgeordneter antwortete Moscovici nur allgemein und mit dehnbaren Formulierungen.
"Moscovici hat ein großes Glaubwürdigkeitsproblem, weil Frankreich unter seiner Amtsführung die Defizitregeln nicht eingehalten und die länderspezifischen Empfehlungen zur Steuerpolitik ignoriert hat. Als Kommissar hat er keinerlei Autorität, von Anderen das einzufordern, was er selbst als Wirtschafts- und Finanzminister missachtet hat. Er ist eine krasse Fehlbesetzung, die vom Europäischen Parlament nicht akzeptiert werden sollte," fasste Bernd Lucke seine Eindrücke aus der Anhörung zusammen.
Quelle: Alternative für Deutschland (AfD) (ots)
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige
