Bundesregierung genehmigt trotz Einschränkung erneut Rüstungsexporte nach Israel.

Israels Völkermord in Gaza an Palestinensern (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /SB

Laut Berichten sind seit Mitte September wieder Genehmigungen für Rüstungsgüter nach Israel erteilt worden – in Summe knapp 2,5 Millionen Euro, offiziell ohne Kriegswaffen. Die Freigaben erfolgen nach zuvor angekündigten Einschränkungen für Lieferungen, die in Gaza eingesetzt werden könnten.

Die Bundesregierung hatte Anfang August angekündigt, Rüstungsexporte an Israel deutlich zu begrenzen – insbesondere Waffen, die in Gaza Verwendung finden könnten. Nun wurden erneut Ausfuhren im niedrigen Millionenbereich genehmigt, die nach Angaben des Wirtschaftsministeriums unter “sonstige Rüstungsgüter” fallen und nicht als Kriegswaffen klassifiziert sind. Offizielle Details zu den Posten fehlen weiterhin. ZDFheute +1

Im politischen Berlin stößt das Vorgehen auf geteilte Reaktionen: Befürworter verweisen auf Israels Sicherheitslage, Kritiker auf die humanitäre Situation im Gazastreifen. Hintergrund ist der seit 2023 andauernde Krieg, in dessen Verlauf Deutschland seine Praxis mehrfach justierte. Beobachter rechnen damit, dass weitere Genehmigungen fallweise entschieden werden.

Quelle: ExtremNews