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Schäuble: IWF nach Festnahme von Strauss-Kahn "arbeitsfähig"

Archivmeldung vom 16.05.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.05.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Dominique Strauss-Kahn Bild: de.wikipedia.org
Dominique Strauss-Kahn Bild: de.wikipedia.org

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht den Internationalen Währungsfonds (IWF) trotz der Festnahme von Dominique Strauss-Kahn, geschäftsführender Direktor des IWF, als "arbeitsfähig" an. Im "Bericht aus Berlin" des ARD-Hauptstadtstudios sagte Schäuble, dass "der IWF eine große Institution" wäre und an den heutigen Sitzungen der Euro-Gruppe "ein Stellvertreter des Managing Direktors teilnehmen" werde. "Die Lösung der Probleme" sei durch die Festnahme von Strauss-Kahn "nicht belastet", so Schäuble weiter.

Der Finanzminister schloss eine Umschuldung Griechenlands zudem nicht kategorisch aus. Er wolle zunächst die Zahlen, die im Juni dieses Jahres veröffentlicht werden, abwarten. "Aber wenn es so sein sollte, dass Griechenland im nächsten Jahr nicht an den Markt kann, dann muss man darüber reden, was man tun kann", sagte Schäuble. In diesem Falle reiche es nicht mehr aus, einfach nur nachzubessern, sondern man müsse stattdessen "über zusätzliche Maßnahmen" reden, wie der Finanzminister erklärte. Schäuble rechnet zudem mit "intensiven Debatten" bezüglich des EU-Rettungsschirmes in der Regierungskoalition. Niemand mache es sich leicht, diesem Rettungsschirm zuzustimmen. Er verwies allerdings auch auf den FDP-Parteitag, auf dem ein Antrag abgewiesen wurde, der eine Ablehnung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) vorgesehen hatte. Der Finanzminister dementierte überdies Meldungen, wonach er einen Spielraum für Steuersenkungen in Höhe von 10 Milliarden Euro sehe. Dies sei "natürlich wieder eine Falschmeldung", so Schäuble.

IWF-Chef Strauss-Kahn soll Haftrichter vorgeführt werden

Der wegen des Verdachts der versuchten Vergewaltigung festgenommene Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, soll an diesem Montag in New York einem Haftrichter vorgeführt werden. Die ursprünglich bereits für Sonntagabend geplante Verlesung der Anklageschrift wurde kurzfristig um einen Tag verschoben. Dem Franzosen werden versuchte Vergewaltigung, sexuelle Belästigung und Freiheitsberaubung eines Zimmermädchens vorgeworfen. Laut einem Anwalt des IWF-Chefs, William Taylor, habe Strauss-Kahn einer von der Polizei verlangten wissenschaftlichen und forensischen Untersuchung zugestimmt. Dabei soll der Körper des 62-jährigen Franzosen laut Medienberichten auf mögliche Kratzverletzungen oder DNA-Spuren des Zimmermädchens untersucht werden. Die Anwälte von Strauss-Kahn betonten, dass sich ihr Mandant "energisch" gegen die erhobenen Vorwürfe wehren werde.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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