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EVP-Fraktionschef: Warschau stellt zentrale europäische Werte infrage

Archivmeldung vom 02.01.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.01.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Manfred Weber Bild: Europäisches Parlament  / weber-manfred.de
Manfred Weber Bild: Europäisches Parlament / weber-manfred.de

Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat sich bestürzt über die jüngsten Entwicklungen in Polen geäußert: Die Regierung stelle "zentrale europäische Prinzipien und Werte zur Debatte", sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Es sei "höchst problematisch", die Rechte des Verfassungsgerichts einzuschränken oder in die Unabhängigkeit der Medien einzugreifen. Weber kündigte an, die europäischen Institutionen würden "die Handlungen der polnischen Regierung genau beobachten".

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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