Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Berlin: EU-Innovationsfonds könnte auch Verteidigungsprojekte finanzieren

Berlin: EU-Innovationsfonds könnte auch Verteidigungsprojekte finanzieren

Archivmeldung vom 10.12.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.12.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Die Europäische Armee der EU, die 3. größte der Welt.
Die Europäische Armee der EU, die 3. größte der Welt.

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der EU-Fonds zur Ankurbelung von Investitionen könnte aus Sicht der Bundesregierung auch für Rüstungsprojekte geöffnet werden. Die Bundesregierung sei "aufgeschlossen" für Pläne, den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) für "Projekte im Bereich des Sicherheits- und Verteidigungssektors" zu öffnen, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Grünen, aus der die "Süddeutsche Zeitung" zitiert.

Die Finanzierung solcher Projekte müsse aber "auf den Bereich Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten beschränkt bleiben", betonte der Parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium, Jens Spahn (CDU), in der Antwort an den europapolitischen Sprecher der Grünen im Bundestag, Manuel Sarrazin. Sarrazin nannte es "mehr als befremdlich", dass die Bundesregierung auch Rüstungsprojekte über den EFSI finanzieren wolle.

"Es gibt wohl kaum Fälle, in denen Rüstungsprojekte wichtige Zukunftsinvestitionen für das Friedensprojekt Europa sein können", kritisiert er. Der Fonds war im vergangenen Jahr gestartet worden, um Investitionen in Höhe von 315 Milliarden Euro anzustoßen.

Nun soll nach dem Willen der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten sogar auf 500 Milliarden Euro ausgeweitet werden. Die EU-Kommission und vor allem Frankreich setzen sich dafür ein, dass künftig auch die Rüstungsindustrie profitiert.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Symbolbild
"Coronavirus": Alles nur ein großer Fake?
"Mut der Film"
Weit mehr als ein mutiges Filmprojekt - "Mut der Film"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte garage in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen