Von der Leyen kündigt weitere Milliarden für Ukraine an – Orbán widerspricht

Die Kommissare der EU-Kommission: Sie werden nicht für dieses Amt gewählt, haben denoch mehr Macht als diese in ihren gewählten Ämtern zu Hause haben (2024)

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Der Deutschland-Kurier berichtet, Ursula von der Leyen (CDU) habe beim informellen EU-Gipfel in Kopenhagen zusätzliche vier Milliarden Euro für die Ukraine angekündigt. Viktor Orbán bekräftigte demnach seinen Widerstand gegen weitere Hilfen und einen EU-Beitritt der Ukraine.

In dem Bericht wird die Kommissionspräsidentin mit dem Satz zitiert, die Ukraine sei „unsere erste Verteidigungslinie“, weshalb die militärische Unterstützung verstärkt werden müsse. Parallel sprachen die Staats- und Regierungschefs laut Artikel über Beitrittsperspektiven Kiews und sicherheitspolitische Schlussfolgerungen aus dem Krieg. Als Tonlage wird eine klare Aufstockungsabsicht der EU beschrieben, flankiert von Diskussionen um Zeitpläne und Bedingungen.

Ungarns Regierungschef Orbán wird mit deutlicher Ablehnung weiterer Geldflüsse und eines EU-Beitritts der Ukraine wiedergegeben. Er verweist in dem Text auf Aussagen europäischer Spitzenpolitiker, die seiner Ansicht nach eine „Kriegsrhetorik“ beförderten. Der Beitrag ordnet Orbáns Position als Veto-Drohung ein, die die Verhandlungen in den kommenden Wochen prägen dürfte.

Quelle: ExtremNews