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Georgien: Tausende Oppositionelle fordern neue Parlamentswahlen

Archivmeldung vom 14.11.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.11.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Anja Schmitt
Bild: Screenshot Youtube
Bild: Screenshot Youtube

Tausende Oppositionsanhänger demonstrieren heute erneut vor dem Parlamentsgebäude in der georgischen Hauptstadt Tiflis. Unter ihren Forderungen ist nach wie vor die Durchführung von neuen Parlamentswahlen. Das meldet das online Magazin "Sputnik".

Weiter heißt es dazu auf deren deutschen Webseite:"„Unsere Forderungen bleiben gleich und werden weiterhin gelten bis wir zu einem Ergebnis kommen. Wir fordern die Durchführung von Neuwahlen, Ernennung neuer Führungskräfte in der zentralen Wahlkommission und die Freilassung der politischen Gefangenen. Der Beginn des Dialogs zwischen den Parteien bedeutet nicht, dass die Straßenproteste aufhören“, sagte Saal Udumaschwili, Mitglied der Oppositionspartei „Vereinte Nationale Bewegung“.

Für die regierende Partei „Georgischer Traum“ käme laut ihrem Generalsekretär Kacha Kaladse die Durchführung von neuen Parlamentswahlen nicht in Frage.

„Die Partei ‚Georgischer Traum‘ beabsichtigt nicht, den freien Willen des georgischen Volkes, den es geäußert hat, in Frage zu stellen, und Neuwahlen abzuhalten. Wir müssen jeden Wähler und jede Wahl respektieren, die sowohl durch die Unterstützung von den Oppositionsparteien als auch durch die Unterstützung von der Partei ‚Georgischer Traum‘ zum Ausdruck gebracht wurde“, sagte Kaladse in einem Briefing am Samstag.

Parlamentswahlen in Georgien

Am 31. Oktober fanden in Georgien Parlamentswahlen statt. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission des Landes konnte die regierende Partei „Georgischer Traum“ bei der Abstimmung 48 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen und wurde damit zum Wahlsieger. Insgesamt sollen ins Parlament sieben Parteien und zwei politische Blöcke einziehen, die die Ein-Prozent-Hürde überwunden haben. Die Anführer der Opposition hatten bei einem Briefing nach der Abstimmung erklärt, die Ergebnisse der Parlamentswahlen für illegitim zu halten und eine neue Abstimmung zu fordern."

Quelle: Sputnik (Deutschland)


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