Trump greift durch: „Antifa“ soll auf Terrorliste
Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.
Der Deutschland-Kurier meldet, US-Präsident Donald Trump habe auf seiner Plattform Truth Social angekündigt, die „Antifa“ als bedeutende Terrororganisation einzustufen. Zudem wolle er Ermittlungen gegen mutmaßliche Geldgeber anregen.
In der Erklärung kündigt Trump an, die Einstufung voranzutreiben und die Strafverfolgungsbehörden zu ermutigen, Finanzierungswege zu prüfen. Der Beitrag folgt auf innenpolitische Debatten in den USA über politisch motivierte Gewalt und nach jüngsten Gewalttaten, die im politischen Diskurs kontrovers bewertet werden. Die Formulierung lässt offen, auf welcher rechtlichen Grundlage die Einstufung erfolgen soll und ob der Schritt per Anordnung oder gesetzgeberisch umgesetzt wird.
Juristen verweisen darauf, dass der Terrorlisten-Status in den USA formal Außenorganisationen betrifft, während die Verfolgung inländischer Gruppen vor allem über bestehende Straf- und Versammlungsrechtsnormen läuft. Menschenrechtsorganisationen warnen vor pauschaler Stigmatisierung und pochen auf Einzelfallprüfung, während Unterstützer des Kurses eine klare Grenzziehung gegen Gewalt fordern. In Washington wird mit politischen Auseinandersetzungen und möglichen Gerichtsverfahren gerechnet.
Quelle: ExtremNews
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige
.jpg){kind=link}