Wegen der Bauernproteste? Niederländischer Agrarminister zurückgetreten

Bauernproteste in den Niederlanden 2022

Bild: Eigenes Werk /SB

Der niederländische Agrarminister Staghouwer ist laut eigener Aussage zurückgetreten, weil die Aufgaben zu groß für ihn seien und er den Landwirten keine Sicherheit habe bieten können. Laut dem Fachmagazin Agrarheute seien die Bauernproteste ausschlaggebend für seinen Rücktritt. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "In der zweiten Septemberwoche, am 5. September, hatte der niederländische Landwirtschaftsminister Henk Staghouwer per Twitter seinen Rücktritt angekündigt, wie Agrarheute einen Tag später berichtete.

Der Minister wäre nach seiner eigenen Einschätzung daran gescheitert, die europäische Stickstoffpolitik in den Niederlanden umzusetzen. Er hat seinen Rücktritt damit begründet, dass die Landwirte "Sicherheit über die Entwicklung des Sektors brauchen, um investieren und Geschäfte machen zu können".

Weiter habe Staghouwer erklärt, "dass er nicht die richtige Führungsperson sei, um die Herausforderungen in der Landwirtschaft zu bewältigen", so das Fachmagazin. Die Aufgaben wären zu groß für ihn. Deshalb habe sich der Minister "selbst die Frage gestellt, ob er die richtige Person ist, um führend an diesen Herausforderungen zu arbeiten". Schließlich habe er beschlossen, dass er nicht die richtige Person für das Amt sei.

Bisher galt für die Landwirte in den Niederlanden eine Ausnahmeregelung für Nitratausbringung. Sie durften mit der Gülle mehr Nitrat auf die Felder bringen als die in der EU vorgeschriebenen 170 Kilogramm Nitrat pro Hektar. Schrittweise soll diese Sonderregelung bis 2026 auslaufen, wobei die Bauern im ersten Jahr noch eine Entschädigung für das verschärfte Düngerecht beantragen können. Für die Milchviehhalter wären die Auswirkungen erheblich, stellt Agrarheute fest. Die Entscheidung darüber sei aber noch nicht abgeschlossen. Ab dem 15. September tage der niederländische Nitratausschuss wieder.

Laut Dutch News gelten die Nitratbestimmungen auch für Dänemark, Irland und die Region Flandern, die auch noch über den Ausnahmebeschluss abstimmen müssten.

Bis 2030 wolle die niederländische Regierung die Stickstoff-Emissionen um durchschnittlich 50 Prozent reduzieren. Nach Schätzungen müsste dabei ungefähr ein Drittel der Tierhalter seine Betriebe aufgeben.

Gemäß Agrarheute führe für die Landwirte in den Niederlanden an der Stickstoffpolitik der EU kein Weg vorbei. Landwirtschaftsminister Staghouwer würde sein Amt nach Meinung des Magazins nun wegen der Bauernproteste aufgeben:

"Weil sie ihren Protest dagegen nicht aufgeben, hat der niederländische Landwirtschaftsminister Henk Staghouwer (Christen-Union) gestern Abend (05.09.) seinen Rücktritt angekündigt."

Der niederländische Ministerpräsident habe sich bei Staghouwer für seinen wichtigen Dienst im Königreich bedankt. Bis zur Nachbesetzung würde die stellvertretende Ministerpräsidentin der Niederlande, Carola Schouten, das Amt übernehmen. Die ehemalige Landwirtschaftsministerin hat in den Niederlanden aktuell auch das Ministeramt für Armutspolitik inne."

Quelle: RT DE